Straßenreinigung und Winterdienst in Kommunen

Lange Zeit hat der Dozent allgemein „Straßenreinigung und
Winterdienst in Kommunen (III.)“ als Veranstaltung angeboten. Eine
stärkere Spezialisierung und Vertiefung beider Hauptthemenfelder ( I.
Leistung: Straßenreinigung und Winterdienst bzw. II. Gegenleistung:
Gebühren) wurde verstärkt von den Teilnehmer/innen gewünscht, weil
eine Abarbeitung sonst in einem Tagesseminar nicht leistbar ist. Die
beiden Seminare bauen nicht zwingend aufeinander auf, sind also
einzeln buchbar, ergänzen sich aber.

I. Straßenreinigung und Winterdienst
- Die Straßenreinigungspflicht der Gemeinden -
Umfang - Organisation - Haftung - Übertragung
Zielgruppe: Tiefbauamt, Bauhof, Straßenreinigungsbetrieb (auch:
privat)
Welche Räume, welche Straßen(-arten) müssen von der Gemeinde
gereinigt werde, wie oft, wie intensiv? Wie wird der Winterdienst
organisiert, wer haftet bei Unfällen infolge Schnee- und Eisglätte? Was
gehört im Einzelnen zum Reinigungsumfang?
Welche Arten der Straßenreinigung können in welchen Straßen auf die
Anlieger übertragen werden? Wie geht das und wo bzw. in welchem
Umfang ist die Übertragung der Reinigung sinnvoll?
Neben rechtlichen Fragen unter Berücksichtigung der aktuellen
Rechtsprechung sollen auch organisatorische Fragen von
Straßenreinigung und Winterdienst erörtert werden.
Ein weiterer Schwerpunkt wird die Mustersatzung zur
Straßenreinigung sein, die der Dozent für den Städte- und
Gemeindebund erarbeitet hat. Inhalte sind im wesentlichen die
Bestimmtheit der Übertragungsregelungen, der Zusammenhang
zwischen übertragener bzw. gemeindlich durchgeführter Reinigungsbzw.
Winterdienstleistung und Gebührenstaffelung sowie die
vorteilsgerechte Verteilung der Kosten innerhalb der Gruppe der
Gebührenpflichtigen.

Folgende Themen werden des weiteren in der Veranstaltung
angesprochen:
Verkehrssicherungspflicht
Begriff der geschlossenen Ortslage
Reinigung in Ortsdurchfahrten
Zumutbarkeit und Überbürdung
Herbstlaub
Was ist „eingeschränkter Winterdienst“? Ist er eine Lösung für die
Stadt/Gemeinde?
Winterdienst und Umweltschutz
Winterdienst und Radverkehr/Nahmobilität
Dienstanweisungen usw.